Neue Richtlinien hat das Land

Neue gesetzliche Basis – neue Schwerpunkte

Die Dorferneuerungsrichtlinien 2011 treten mit 1. Juli 2011 in Kraft – viele Neuerungen, weniger Einschränkungen

Am 21.6.2011 wurden in der Sitzung der burgenländischen Landesregierung die neuen Dorferneuerungsrichtlinien 2011 beschlossen. Diese lösen die Richtlinien von 2008 ab und bilden somit die neue, ab 1.7.2011 gültige gesetzliche Grundlage der Dorferneuerung im Burgenland. Die MitarbeiterInnen des Referat Dorferneuerung haben gemeinsam mit der zuständigen Landesrätin Verena Dunst und externen ExpertInnen die neuen Richtlinien erarbeitet und können diese nun den burgenländischen Gemeinden präsentieren.

bgld. Medienservice
LH Hans Niessl und LRin Verena Dunst bei der Präsentation der neuen Richtlinien (Foto: Bgld. Landesmedienservice)

Bewährtes beibehalten, neue Initiativen ermöglichen

Diese Richtlinien sind nicht grundlegend neu, wurden aber in einigen entscheidenden Bereichen, vor allem bei den Fördermöglichkeiten für Einzelprojekte so überarbeitet, dass nunmehr viele neue, spannende und innovative Initiativen in den Gemeinden gefördert werden können. Und zwar auch dort, wo dies bisher nicht möglich war. Zentrale Bereiche sind hierbei sicher die Möglichkeit, dass hinkünftig auch örtlich tätige, gemeinnützige Vereine als Förderwerber auftreten können. Damit wird die Dorferneuerung als bisherig im Großen und Ganzen nur für Gemeinden zur Verfügung stehendes Förderinstrument auch auf andersweitig organisierte Initiativen erweitert. Eine Unterstützung durch die jeweilige Gemeinde in Form eines befürwortenden Gemeinderatsbeschlusses bleibt allerdings Voraussetzung.
Darüber hinaus werden ab Juli 2011 aber auch Eigenleistungen bei der Projektfinanzierung anerkannt. Ein großer Schritt vorwärts, der den Förderwerbern oftmals sehr entgegen kommt.

Neue Schwerpunkte: Mobilität, Energie, Bildung und Soziales

Sind die Fördermaßnahmen im Bereich der Nahversorgung und der baulichen Maßnahmen („traditionelle“ Dorferneuerung)  bis auf die teilweise Anhebung der maximalen Fördersumme und die besseren Förderungen bei Straßenbeleuchtungsprojekten (Stichwort LEDs) weitgehend gleich geblieben, so sollen hinkünftig vor allem auch Projekte bis in die konkrete Umsetzung in den Bereichen Mobilität, Bildung, Energie und im Sozialbereich einer Gemeinde gefördert werden. War in der Vergangenheit hier hauptsächlich die Ausarbeitung von Konzepten, die Analysen und Erhebungen, förderbar, so kann nunmehr auch das Umsetzungsprojekt mit Zuschüssen rechnen. Wenn sich zum Beispiel eine Gemeinde entschließt, ein Mobilitätskonzept zu erarbeiten und aus diesem hervorgeht, dass die Anschaffung eines Gemeindebus und der Betrieb eines solchen eine gangbare Lösung wäre, kann nunmehr die Ausarbeitung des Konzeptes mit bis zu 50% und die Anschaffung des Busses ebenfalls mit bis zu 30% der Nettosummen gefördert werden.

IKZ – Interkommunale Zusammenarbeit

Aber auch die Zusammenarbeit der Gemeinden, der Blick über den Radius des eigenen Kirchturms hinaus, soll stärker forciert werden. Die gemeindeübergreifende, bürgerbeteiligende Zusammenarbeit zur Erhebung von gemeinsamen Stärken, Schwächen, Potentialen und zur Klärung möglicher Bereiche zur Kooperation zieht sich nun durch alle Themenbereiche durch. Vor allem aber werden IKZ-Projekt in der Umsetzung besser gefördert, als wenn eine Gemeinde alleine und für sich arbeitet. Am Beispiel Ankauf eines Gemeindebusses zeigt sich, dass die Gemeinde, wenn er im Rahmen einer gemeindeübergreifenden Kooperation angeschafft und betrieben wird, sogar mit 35% und einer höheren Maximalfördersumme rechnen kann.

Ein weiterer großer Schwerpunkt ist die Sportstättenförderung, die nun auch über die Dorferneuerung abgewickelt werden kann. Eine Thematik, die naturgemäß vor allem für die Sportvereine des Landes von großem Interesse sein wird.

Die Richtlinien und der neue korrespondierende Maßnahmenkatalog (Zusammenfassung der förderbaren Maßnahmen mit Beispielen und Erläuterungen) können im Original ab sofort in der -> Download-Sektion -> Gesetzliche Grundlagen heruntergeladen werden:

-> Dorferneuerungs-Richtlinien 2011 (PDF, 75 kB)

 

-> Zukunfts.Burgenland-Magazin Juni 2011 (PDF, 1,30 MB) - in der aktuellen Augabe der burgenländischen Dorferneuerungs-Zeitschrift werden auf Seite 4 auch einige Beispiele gegeben, welche neuen Projekte nunmehr auch förderfähig sind.

 

-> zur Presseaussendung des bgld. Medienservice (mit hochaufgelöstem Foto)